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Auswertung der Mietenstopp – Demo vom 10.09.2016

Sonntag, September 18th, 2016
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Eine Woche vor den Wahlen in Berlin, startete am Samstag den 10. September 2016 eine Demonstration unter dem Motto “Mietenstopp – Gemeinsam gegen Verdrängung, Verarmung und den Ausverkauf der Stadt” vom Platz der Luftbrücke. Etwas mehr als 1000 Menschen darunter viele Nachbar*innen organisiert und engagiert in verschiedenen Initiativen, Gruppen, Vereinen und Bündnissen nahmen zu Beginn an dem Protest teil. Viel weniger allerdings als bei der letzten Mobilisierung im Jahr 2011. Die Gründe hierfür sind sicherlich vielfältig und gehören solidarisch analysiert und diskutiert. Einen Beitrag dazu soll diese Auswertung leisten.
Zum ersten Mal wurde aus einem spontanen Bündnis heraus zusätzlich zu einem Mietrebell*innen Block unter dem Motto “Berlin macht’s selber – Solidarisch, antikapitalistisch, selbstorganisiert.” aufgerufen. Bereits beim Auftakt wurde deutlich wie vielfältig die lokalen stadtpolitischen Kämpfe und Organisierungsprozesse verlaufen und sich aktuell zusammensetzen. Jede Initiative stellte ihren Kampf in ihrer Betroffenheit in der gegenwärtigen neoliberalen Stadtpolitik durch eigene Plakate, Schilder, Flyer, T-Shirts, Transparente und Redebeiträge dar. Die Wohnungspolitik hat sich zumindest vereinzelt und angetrieben durch vergangene beispielhafte Kampagnen und Aktionen wie diverse Mietenproteste, Mietenvolksentscheid, Blockaden von Zwangsräumungen, Widerstand in der Rigaer Straße etc., zu einem Motor der Selbstorganisierung unter den Mieter*innen dieser Stadt entwickelt. Wir als selbstorganisierte Mieter*innen verschiedenster Gruppen im Mietrebell*innen Block sehen diese Entwicklung positiv und betonen noch einmal das Potential lokaler Basisorganisierung in den Wohngemeinschaften, Wohnheimen, Lagern, Mietshäusern, Straßen und Kiezen gegen Verdrängung, soziale Ausgrenzung und Rassismus. Als organisierte Zusammenhänge sehen wir es als Erfolg an, gemeinsam an dieser Demonstration mit den uns zur Verfügung stehenden Kapazitäten und Möglichkeiten mobilisiert und teilgenommen zu haben. Einerseits mit dem Ziel den sehr guten Aufruf des Demobündnisses zu unterstützen sowie unsere eigenen Organisierungsprozesse untereinander zu verbessern. Das Ziel jedoch ist sicherlich die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit für alle Betroffenen im gemeinsamen Protest zu gewährleisten. Ein Protest von Mieter*innen für Mieter*innen, als Ausgangslage für Widerstand und Alternativen in diesem verlogenen Wahlzirkus.
Leider weisen wir selbstkritisch darauf hin das die Mitgestaltung des Mietrebell*innen Block im Vorbereitungsbündnis der Demonstration näher und direkter erfolgen muss. Viele technische und kommunikative Probleme hätten so vermieden werden können. Respekt an alle Aktivist*innen für den solidarischen Umgang. Weiterhin stellen wir fest, dass es neben einem Bedarf an einer grundsätzlichen Diskussion über Aktionsformen wie Demonstrationen sich auch die Frage gestellt werden muss, wie kann die Vielfältigkeit der Berliner Kieze im stadtpolitischen Bewegungen besser angesprochen, abgebildet und eingebunden werden? (mehr …)