Posts Tagged ‘AfD’

Bericht: Keine Ruhe der AfD in Wedding und Mitte!

Dienstag, März 6th, 2018

Resümee zum Besuch der AfD-Veranstaltung am 23.02.2018 im Rathaus Mitte

Wie die AfD versuchte ihre rassistische Propaganda als Bürger*innendialog zur geplanten Umbenennung von nach Kolonialverbrechern benannten Straßen zu inszenieren und grandios scheiterte:

Bereits das von AfD-Mitgliedern besetzte Podium und die angestrebte Rededominanz der Moderation (Sabine Schüler, stellv. Vorsitzende der AfD-Fraktion BVV Mitte) und des Monologes des AfD-Bundestagsabgeordneten Götz Frömming, entlarvte die ganze Veranstaltung (“Straßenumbenennung: moderner Kolonialismus?”) schon zu Beginn als Scheindialog. Organisiert wurde diese von der AfD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Mitte.
Von Beginn an ließen sich die dutzenden anwesenden Antirassist*innen und Antifaschist*innen jedoch nicht durch Drohungen und das erzwungene Verlassen einer widerständigen Person zum Schweigen bringen. Deutlich und immer wieder sehr lautstark machten wir Frömming und Co. klar, dass wir nichts auf ihr schmieriges Gerede geben. Deutlich in der Mehrheit ließen wir mit konkreten und solidarischen Gegenargumentationen der rassistischen Scheiße keinen Raum.
Die vollkommen überforderte Moderatorin hatte dem nichts entgegenzusetzen und musste schließlich die eigenen Filmenden und Fotografierenden dazu auffordern, Anwesende nicht direkt zu filmen.

(mehr …)

Kein Raum der AfD! Kein Raum für Rassimus!

Sonntag, Februar 18th, 2018

Für nächsten Freitag, den 23. Februar, lädt die AfD zum sogenannten “Bürgerdialog”. Der Berliner Abgeordnete Götz Frömming, vor seiner Wahl in den Bundestag als Geschichtslehrer am Weddinger Lessing-Gymnasium aktiv, macht mobil gegen die geplante Umbennnung von Straßen, benannt nach deutschen Kolonialverbrechern im “Afrikanischen Viertel”. Zeigen wir ihm und seinen AfD-Konsorten, was wir von Rassismus und Kolonialismus halten!

In einer Stellungnahme vom Januar 2018 bezeichnet er die Bemühung von Bürger*innen und Bezirksamt als “modernen Kolonalismus” und “koloniale Eroberungswut”. Angesichts der grausamen Verbrechen der deutschen Kolonialarmee ist das ein weiterer Versuch, ein “neues Erinnerungsbewusstsein” in Deutschland zu schaffen und Geschichte zu relativieren. Während sich AfD & Co über “Sprachpolizisten” (Frömming) ereifern, bekennen wir im Kiez eine klare antirassistische und antikoloniale Haltung.

(mehr …)

Kein IB Aufmarsch im Wedding!

Freitag, Juni 9th, 2017

Die „Identitäre Bewegung“ (IB) im Wedding?  Nicht mit uns!  Am 17.06 will die rechtsradikale völkisch-nationalistische Bewegung am Bahnhof Gesundbrunnen aufmarschieren [1]. Zu dieser europaweit beworbenen Demonstration sind  1000 Aktivist*innen von der IB angemeldet worden! Eben jenen Faschist*innen, die versuchen durch mediale Inszenierungen gegen die „Vermischung der Kulturen“ zu kämpfen [2]. Eben jene Rassist*innen, die eine Festung Europa fordern und auch versuchen Seenotrettungsboote für Geflüchtete an der Abfahrt zu hindern – also ganz bewusst den Tod von Menschen durchsetzen wollen [3]. Eben jene Nazis, deren Führungsfiguren aus der NPD-Jugend, aus rechtsradikalen Burschenschaften und sogar aus der verbotenen Neonaziorganisation Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) kommen [4] und enge Verbindungen zur AFD haben [5]. Eben jene Islamophoben, die mit historisch-verzerrtem Pathos für die „Reconquista“ auf die Straße gehen – also Christen die die „Rückeroberung“ Europas von Muslimen anstreben [2].  Dahinter verbirgt sich nichts anderes als der Kampf um die Vorherrschaft des weißen Mannes.

Das wollen und werden wir verhindern! Der Wedding wird nicht zulassen, dass diese „Imaginäre Bewegung“ ihr völkisches Gesellschaftskonzept in unseren Kiezen propagieren kann. Wir werden demonstrieren und blockieren. Wir werden euch regelmäßig über neue Infos und Blockadekonzepte informieren. No pasaran!

[1] http://berlin-gegen-nazis.de/samstag-17-06-2917-14-00-uhr-aufmarsch-der-rechtsextremen-identitaeren-bewegung-in-mitte-einschaetzung-der-mbr/

[2] https://www.antifainfoblatt.de/artikel/sind-die-%E2%80%9Eidentit%C3%A4ren%E2%80%9C-eine-bewegung

[3] http://www.berliner-zeitung.de/politik/fluechtlinge-rechtsextreme-wollen-rettung-von-ertrinkenden-im-mittelmeer-verhindern-27756404

[4] http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-04/identitaere-bewegung-rechtsextremismus-neonazis-mitglieder

[5] https://www.antifainfoblatt.de/artikel/identit%C3%A4re-und-die-afd

Gemeinsam gegen Rassismus, Sozialchauvinismus und Verdrängung!

Freitag, Oktober 28th, 2016

kolonie-bvv-1-of-3

Am gestrigen Donnerstag setzten sich in den Berliner Bezirken zum ersten mal die Bezirksverordnetenversammlunge n (BVV) zusammen.
Mit 10 Prozent der Stimmen und 5 Abgeordneten zog nun auch die AfD erstmals in das Kommunalparlament in Berlin-Mitte ein. Auch der ehemalige Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Grüne) will sich nun zum Bezirksbürgermeister küren lassen. Aus diesen Anlässen riefen die kämpfenden Mieter*innen der Koloniestraße sowie “Hände weg vom Wedding” zur Protestkundgebung vor dem Rathaus Mitte auf. Neben der Aufforderung, der rassistischen und sozialchauvinistischen AfD keinen Raum, keine Kooperation und kein Podium zu bieten, wurde auch der mutmaßliche neue Bezirksbürgermeister an seine politische Verantwortung erinnert, die Mieter*innen im massiv von Verdrängungseffekten betroffenen Wedding und in Mitte zu unterstützen und Wort zu halten. Das heißt, die kämpfenden Mieter*innen in der Koloniestraße bei Mietschulden ggf. finanziell zu unterstützen. Im Rahmen der Kundgebung lukte Dassel dabei auch kurz aus dem Rathaus, um gleich wieder zu verschwinden.
Auch der neue Baustadtrat, Ephraim Gothe (SPD), wird viel Reibungsfläche bieten. War er doch bereits Staatssekretär für Stadtentwicklung und somit einer der politisch Verantwortlichen für das Wegschauen bzw. Fördern dieser Verdrängungseffekte.

(mehr …)